News|AKTUELL UND INFORMATIV
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ASD Transport Glossary: Konnossement
Nach § 513 Abs. 1 HGB hat der Verfrachter dem Ablader ein Orderkonnossement ausstellen. Der „Ablader“ ist ein im deutschen Seehandelsrecht verankertes Rechtskonstrukt, welches die Partei beschreibt, die dem Verfrachter die Güter zur Beförderung übergibt und die vom Befrachter als Ablader benannt wurde, um als solcher im Konnossement vermerkt zu werden (Befrachter und Ablader können […]
MEHRASD Transport Glossary: Begleitdokumente
Nach § 413 Abs. 1 HGB hat der Absender dem Frachtführer vor der Ablieferung des Gutes alle Urkunden und Angaben zur Verfügung zu stellen, die für die behördliche Abwicklung, insbesondere für die Zollabfertigung, erforderlich sind. Der Frachtführer muss also über alle Unterlagen verfügen, die für die reibungslose Durchführung des einzelnen Transports erforderlich sind. Die besondere […]
MEHRWichtiger Erfolg im Lkw-Kartellschadensersatzverfahren – Neuer Impuls durch ARNECKE SIBETH DABELSTEIN und financialright claims
Frankfurt am Main, 2. April 2024 In einem wegweisenden Urteil des Oberlandesgerichts München wurde am 28. März 2024 die frühere Entscheidung des Landgerichts München vom 7. Februar 2020 im Sammelklageverfahren gegen mehrere große Nutzfahrzeughersteller wegen illegaler Preisabsprachen aufgehoben. Das Verfahren betrifft Ansprüche von tausenden Spediteuren, Unternehmen und Kommunen, die Schadenersatz zuzüglich Zinsen für kartellbedingte […]
MEHRASD|SPORTS erstellt Gutachten zu den rechtlichen Grundlagen eines Zentrums für Safe Sport (ZfSS)
ASD|SPORTS hat für den Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB) und Athleten Deutschland ein Gutachten zu den rechtlichen und organisatorischen Rahmenbedingungen für eine wirksame Aufgabenwahrnehmung eines unabhängigen Zentrums für Safe Sport (ZfSS) erstellt. Zentraler Bestand-teil des Gutachtens war zudem die Entwicklung eines Safe Sport Codes (SSC), der zukünftig als Grundlage für ein unabhängiges und sportartenübergreifendes Regelungssystem zum […]
MEHRAntrag auf Mautrückerstattung erfolgreich – Verwaltungsgericht Köln entscheidet zugunsten des klagenden Speditionsunternehmens.
Am Mittwoch, 20. März 2024, hat beim Verwaltungsgericht Köln (VG Köln) die zweite mündliche Verhandlung in dem Verfahren 14 K 6556/20 stattgefunden. Das klagende Speditionsunternehmen verlangte von der Bundesrepublik Deutschland, vertreten durch das BALM Bundesamt für Logistik und Mobilität (ehemals BAG Bundesamt für Güterkraftverkehr) die Aufhebung von Mautbescheiden und die Rückzahlung zuviel erstatteter LKW Maut […]
MEHRDeutsche Marke „MVP“ aufgrund mangelnder Unterscheidungskraft gelöscht
In Deutschland haben sich Abmahnwellen zu einem Ärgernis entwickelt, dem sich insbesondere KMU ausgesetzt sehen. Oft waren klassische Verstöße im Wettbewerbsrecht, wie sanktionierte Formmängel, Ziel von Abmahnungen. Nachdem der Gesetzgeber die Hürden für wettbewerbs- und urheberrechtliche Abmahnungen erhöht hat, werden vermehrt neue Bereiche gesucht, um Geld zu verdienen. Immer häufiger wird dabei auch auf das […]
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